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sp — Mon, 13 Jul 2009 10:21:06 +0000

Was ist denn das? Netzpopulismus.org? Eine Erfindung der deutschen Verleger sind die Regeln für die Beschränkung der ÖRen Aktivitäten im Internet nun wirklich nicht. Wäre ja schön, wenn die Verleger (Ausnahmen sind die Regel) sich selbst etwas einfallen ließen! Wenn ich mich recht erinnere, wurden die Regelungen zur sogenannten Selbstbeschränkung (7-Tage-Regel/Public Value Test) von der Ofcom in Sachen BBC verabschiedet – zurückgehend auf einen bereits 2003 formulierten Regelungsbedarf. Hier ein aktueller Text dazu aus Politik und Zeitgeschichte. Hier ein älterer Hintergrund. Und kam nicht in der mit so großem Engagement geführten Diskussion um den 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag im vergangenen Jahr bereits etwas zu kurz, dass die EU nach einem nur ausgesetzten Beihilfeverfahren gewisse Forderungen gestellt hatte?

Soll das Thema das Sommerloch füllen? Dann sollte zumindest weiterführend (Anregungen auch hier) argumentiert werden. Oder gleich mal Nägel mit Köpfen machen und verbieten lassen, dass die EU sich in die inneren Angelegenheiten des Internet einmischt. Vielleicht kann man mit ebay kooperieren und über deren Verteiler Unterschriften sammeln. pam

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